31.10.2013 - 3.5 Verteilung der Mittel aus dem ehemaligen Sozial...

Frau Lange stellt zunächst fest, dass es gegenüber der DrS/2012/134-2 einzelne Abweichungen bei den Fördersummen 2013 gibt. Sie hätte sich gewünscht, dass darauf seitens der Verwaltung hingewiesen worden wäre.

Frau Glage weist in diesem Zusammenhang auf den ihr vorliegenden Entwurf des Teilplanes 367 hin. Die Verwaltung möge bitte prüfen, ob die dortigen Angaben stimmig sind. Diesen Hinweis versteht Frau Glage als Anregung für die kommende Haushaltsdebatte.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss beschließt, die aktuelle Verteilung im Jahr 2013 der aus dem kommunalisierten Sozialvertrag II zur Verfügung stehenden Landesmittel soll unverändert im Jahr 2014 fortgeführt werden. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1