03.12.2013 - 6.8 Haushalt des Kreises Segeberg für das Haushalts...

Die dem Protokoll anhängende Änderungsliste wird in den einzelnen Punkten durchgesprochen.

Herr Wilken und Herr Warlies erläutern die lfd. Nr. 2 und gleichzeitig, dass der Kreis hierauf keinen Einfluss nehmen könne.

Die Verschlechterung in Nr. 23 sei durch ein Versehen bisher nicht aufgenommen worden. Die Differenz aus der Verbesserung bzw. Verschlechterung in den Nrn. 22 und 23 ergebe den im Jugendhilfeausschuss erläuterten Betrag zur Änderung des AG-SGB XII.

Auf Nachfrage informieren Herr Zylka und Herr Dieck, dass bisher keine Mittel an die Gemeinde Bornhöved zur Errichtung eines Denkmales geflossen seien und dass dieses an Voraussetzungen aus dem BKS-Ausschuss gekoppelt sei.

Die Landrätin stellt richtig, dass es sich bei der lfd. Nummer 34 um das Produkt 575 und nicht 535 handle.

Die Piraten-Fraktion beantragt die lfd. Nummern 48 und 49 zu streichen, da es eine Ungerechtigkeit gegenüber den anderen Fachdiensten darstelle. Frau Grandt erläutert, dass dies nicht der Fall sei, da neue Bereiche immer besonders gefördert werden müssten. Über diesen Antrag lässt der Vorsitzende abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 5Ablehnung: 7Enthaltung: -

Anschließend stellt der Vorsitzende die gesamte Änderungsliste zur Abstimmung.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag, die vorläufige Änderungsliste für den Haushalt 2014 in diesen aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -

Die restlichen Themen werden aufgrund des Zeitverlaufs in die nächste Sitzung verschoben.