05.03.2013 - 3.4 Änderung der Satzung des Kreises Segeberg vom 0...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 05.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Schulangelegenheiten (Schulverwaltung)
- Bearbeitung:
- Susanne Schleicher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wulf weist auf die Historie hin.
Frau Lessing weist für das Protokoll darauf hin, dass ihre Fraktion diesen Antrag bereits im Fachausschuss ab dem Schulhalbjahr gestellt habe. Die Mehrheit habe sich dort jedoch gegen den Antrag ausgesprochen.
Beschlussvorschlag:
§ 9 der Satzung des Kreises Segeberg über die Anerkennung der notwendigen Kosten der Schülerbeförderung wird gestrichen. Die nachfolgenden Paragraphen der Satzung rücken um jeweils eine Ziffer vor.
Die Satzung in der so geänderten Form tritt zum 01.08.2013 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
Zustimmung: 11Ablehnung: 1Enthaltung: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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12,7 kB
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