13.02.2012 - 4.3 Prioritätenliste - Sanierungsabschnitte im Stra...

Herr Wolf erläutert, dass die Liste überarbeitet worden sei und die Baumaßnahmen für die Jahre 2009 bis 2011 eingearbeitet worden seien. Die Schulnoten hätten sich aktuell in der Liste nicht geändert, da die Anpassung der Noten die Aufgabe des Straßenerhaltungsmanagementsystems sei. Der Ausschuss könne jedoch davon ausgehen, dass wenn es an einer Straße eine Maßnahme gegeben habe, diese Straße eine bessere Note erhalte. Herr Schmidt erläutert anschließend auf Nachfrage von Herrn Ehlers, dass nach jeder Maßnahme eine Bewertung der Straße erfolge. Dies habe jedoch nichts mit der Benotung in der Liste zu tun. Die Aktualisierung erfolge über das Straßenerhaltungsmanagementsystem. Herr Wulf kritisiert anschließend, dass die Schulnoten in der Liste nicht nach den einzelnen Maßnahmen angepasst worden seien und so sei nicht erkennbar, inwieweit sich die Mittel für die Straßensanierung auswirken würden. Dazu erläutert Herr Schmidt, dass sehr wohl bekannt sei, wie sich einzelne Maßnahmen auf den Wert der Straßen und damit auf das Vermögen des Kreises auswirken würden, lediglich die Anpassung der Schulnote könne nicht durch die Verwaltung erfolgen. Jede Maßnahme werde nach Fertigstellung abgenommen, unabhängig von den Schulnoten. Bei den für ein Jahr geplanten Maßnahmen handle es sich nur um Straßen, die die Note fünf hätten. Die einzelnen Maßnahmen seien im Haushalt dargestellt.

Abschließend nimmt der Ausschuss die Informationen zur Kenntnis.