28.02.2012 - 5.1 Informationen und Anfragen

Der Vorsitzende verweist auf den Beschluss zum Neubau der ÜAS vom 06.12.11. Darin sei die Verwaltung beauftragt worden, zu prüfen, ob die Möglichkeit bestehe Fördermittel zu erhalten. Dazu erläutert Herr Jankowski, dass es entsprechende Gespräche gegeben habe. Das Zuschussprogramm aus dem Wirtschaftsministerium sei so gut wie aufgebraucht. Es bestehe jedoch die Möglichkeit, eine Bundesförderung in Höhe von maximal  45 % der zuwendungsfähigen Kosten zu erhalten. Dabei solle jedoch nicht auf den Begriff Kompetenzzentrum abgestellt werden, sondern auf die Erweiterung der ÜAS. Die entsprechende Sachbearbeiterin sei jedoch erst im April aus dem Urlaub zurück.

Danach verweist der Vorsitzende auf den Antrag der Fraktion Die LINKE aus der letzten Hauptausschusssitzung. Dazu ist dem Protokoll ein entsprechender Vermerk angefügt.

Abschließend informiert der Vorsitzende darüber, dass die Verwaltungsräte der BBZ’s sich konstituiert hätten. Dabei seien unter anderem die Geschäftsordnung und die Wirtschaftspläne beraten und beschlossen worden.