17.04.2012 - 5.2 Projektskizze für das Teilprojekt des Kreises S...

Die Landrätin erläutert einführend, dass die Vorlage die weitere Konkretisierung des Projektes darstelle. Auf Nachfrage des Vorsitzenden, in welcher Form die Politik beteiligt werden solle, führt sie aus, dass vorgesehen sei, dass die entsprechenden Themen in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden sollen. In der Projektskizze werde von Arbeitsgruppen auf der Plattform der vorhandenen Gremienstruktur gesprochen. Damit seien die bestehenden Ausschüsse gemeint. Der Vorsitzende spricht sich dafür aus, dieses deutlicher zu formulieren. Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass die Ausschüsse, wenn diese Themen beraten werden würden, entsprechende Fachleute hinzuziehen könnten. Daneben erkundigt sich der Vorsitzende, worum es sich bei einem Kommunalbeirat handle. Dazu erklärt die Landrätin, dass dieser Begriff gestrichen werden könne. Frau Lessing spricht sich dafür aus, dass wenn das Thema ‚Arbeit’ nicht von anderen Teilprojekten aufgegriffen werde, dieses ebenfalls bearbeitet werden sollte. Bezüglich der Kosten verständigt sich der Ausschuss darauf, diese auf bis zu max. 15.000 Euro pro Jahr zu beschränken. Mit diesen Hinweisen bezüglich der Arbeitsgruppen und der Kosten stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die Projektskizze für das Teilprojekt des Kreises Segeberg im Leitprojekt der MRH „Demographie/Daseinsvorsorge/Anpassung der Infrastruktur“ mit den besprochenen Hinweisen zustimmend zur Kenntnis.

Der jährliche Eigenanteil von bis zu maximal 15.000 Euro wird in den Haushalten 2013 bis 2015 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1