29.11.2011 - 3.4 Quartalsbericht III/2011

Herr Mohr bitte um Aussagen dazu, wann die Mietkostenerstattung von 450.000 Euro von der ISE an den Kreis gezahlt werde, um welchen Planungsfehler es sich bei den Kosten der Schülerbeförderung handle und wie es zu der Verbesserung von 110.900 Euro bei den Musikschulen komme. Frau McGregor führt dazu aus, dass die Zahlung von 450.000 Euro noch in diesem Jahr erfolge. Der Planungsfehler sei bereits in der Sitzung am 24.03.11 berichtet worden. Es sei ein Betrag falsch in die Änderungsliste aufgenommen worden. Herr Stankat erläutert zu den Musikschulen, dass der Verein insgesamt einen Zuschuss von 1,2 Mio. Euro erhalte und dem Verein sei die Deckungsfähigkeit der einzelnen Summen zugesichert worden. Diese Verbesserung werde durch die Verschlechterung bei den Einrichtungen der Jugendarbeit wieder ausgeglichen. Anschließend führt Frau McGregor auf Nachfrage von Frau Lessing aus, dass der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft für 2011 anteilig 150.000 Euro von dem Ansatz von 500.000 Euro zur Verfügung gestellt worden seien. Der übrige Betrag verbleibe in dem Teilplan Wirtschaftsförderung. Die Kosten, welche im Rahmen der Gründung beim Kreis entstanden seien, würden aus diesem Teilplan bezahlt werden. Anschließend verweist sie auf die Jahresprognose. Herr Dieck spricht sich danach dafür aus, einen festen Zeitpunkt zu vereinbaren, zu welchem die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 vorliegen sollten. Er schlägt für den Jahresabschluss 2010 den 08.03.12 vor und der Abschluss 2011 sollte zum Versand der Unterlagen zum Haushals 2013 vorliegen. Frau McGregor erklärt dazu, dass dies sich mit der Planung der Verwaltung decke. Der Ausschuss verständigt sich darauf, darüber einen Beschluss zu fassen.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Jahresabschluss 2010 zur Sitzung des Kreistages im März 2012 (geplant 08.03.12) vorzulegen. Der Jahresabschluss 2011 soll so rechtzeitig fertig gestellt werden, dass zum Versand der Haushaltsunterlagen 2013 im Oktober 2012 das endgültige Ergebnis des Jahres 2011 vorliegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9Ablehnung: -Enthaltung: 3

Danach nimmt der Ausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.