14.09.2011 - 3.4 Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landes...

Frau Hermelink erläutert dem Ausschuss die Vorlage. Anschließend verweist Herr Mohr auf die Ausführungen des Landesrechnungshofes (LRH) bezüglich der Neuverhandlung von Fernwärme- und Erdgasversorgungsverträge sowie den steigenden Stromverbrauch. Hier bestehe aus Sicht des LRH dringender Handlungsbedarf. Bei diesen Punkten sollte die Stellungnahme entsprechend ergänzt werden und dargestellt werden, welche Maßnahmen bereits ergriffen worden seien. Die Ergänzungen der Stellungnahme könnten dem Hauptausschuss im Rahmen der Beratungen der Gesamtstellungnahme des Kreises vorgelegt werden. Frau Lange erkundigt sich, ob für den Bereich des Energiemanagements eine Aufstockung nötig sei. Bisher würde für diesen Bereich eine 0,5 Stelle zur Verfügung stehen. Dazu erläutert die Verwaltung, dass eine Aufstockung um einen Stellenanteil von 0,25 nötig sei. Anschließend verständigt sich der Ausschuss darauf, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass der Ausschuss die Stellungnahme beschließt. Die besprochenen Ergänzungen sollen in die Gesamtstellungnahme aufgenommen werden. Der Vorsitzende stellt die Stellungnahme zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beschließt die Stellungnahme der Verwaltung zur Prüfungsmitteilung 1647/2010 des Landesrechnungshofes - bezogen auf die Prüfung des Energiemanagements.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -