22.11.2011 - 3.7.1 Budget 2012

Der Ausschuss verständigt sich darauf, nacheinander die einzelnen Teilpläne (TP) zu beraten.

TP 252; S. 405 ff.

Herr Stankat erläutert dem Ausschuss den TP. In dem TP seien die Mittel für die Archivpflege enthalten. Auf Nachfrage der Vorsitzenden erläutert er, dass der Ansatz von 49.600 Euro im Jahr 2011 für die Miete der Remise gewesen. Diese sei jedoch nicht mehr in diesem TP, daher habe sich die Miete auf Null reduziert. Danach spricht sich der Vorsitzende dafür aus, den Archivar zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

TP 263; S. 409 ff.

Herr Stankat erläutert, dass die Ansätze entsprechend der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung von 600.000 Euro auf 580.000 Euro für die Kreismusikschule und von 153.400 Euro auf 147.300 Euro für die Musikschule Norderstedt reduziert worden seien. Der VJKA habe jedoch darum gebeten, dass wenn dieser Ansatz gekürzt werde, der Gesamtzuschuss von 1,2 Mio. Euro unverändert bleiben solle. Unter Einverständnis des Ausschusses erläutert Frau Braun vom VJKA die Kostensituation des VJKA nach dem Umzug in die JugendAkademie. Frau Würfel spricht sich anschließend gegen die Kürzung aus. Daneben gebe es einen bestehenden Vertrag mit dem VJKA. Der Vorsitzende führt dazu aus, dass er bei den vom Landesrechnungshof angesprochenen Punkten, wie den Teilnehmerbeiträgen und den verschiedenen Ermäßigungen, noch Spielräume gebe, welche der VJKA bisher nicht ausgeschöpft habe.  Er spreche sich jedoch dafür aus, den Ansatz für die Musikschule Norderstedt im Sinne der angestrebten Gleichbehandlung nicht zu reduzieren. Anschließend stellt er die Frage, ob der Ansatz für die Kreismusikschule um 20.000 Euro auf 580.000 Euro reduziert und die Verwaltung beauftragt werden solle, eine entsprechende Vertragsänderung herbeizuführen, zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 7Ablehnung: 5Enthaltung: -

Danach lässt er darüber abstimmen, ob der Ansatz von 600.000 Euro erhalten bleiben solle.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 5Ablehnung: 6Enthaltung: -

Abschließend stimmt der Ausschuss darüber ab, den Ansatz für die Musikschule Norderstedt nicht zu kürzen und den Ansatz auf 153.400 Euro festzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig.

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -

TP 271; S. 413 ff.

In diesem TP gebe es keine Änderungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf.

TP 272; S. 417 ff.

In diesem TP gebe es keine Änderungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf.

TP 421; S. 561 ff.

In diesem TP gebe es keine Änderungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf.

Danach stellt der Vorsitzende die besprochenen Teilpläne zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2012

hier: Teilpläne

252Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen,

263Musikschulen,

271Volkshochschulen,

272Büchereien und

421Förderung des Sports

entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form (mit den eingebrachten Änderungen) zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1