06.12.2011 - 5.1 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 06.12.2011
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Miermeister erinnert an seine Anfrage aus der letzten Sitzung zur Beteiligung an der IGS. Die Landrätin erklärt, dass sie dazu etwas beim Tagesordnungspunkt 7 sagen werde.
Herr Kittler verweist auf den TP 3116. In diesem sei die Zusammensetzung der Kosten dargestellt. Die Gemeinden seien mit der Auszahlung beauftragt, die Mittel würden jedoch ausschließlich vom Kreis und vom Bund kommen. Er bittet um eine Stellungnahme, wer die Erstattung erhalte. Herr Dr. Hoffmann führt dazu aus, dass derjenige entlastet werde, der die Aufgabe habe und das sei im Fall der Grundsicherung der Kreis.