14.06.2011 - 4.2 Erhebung von Parkgebühren für den Parkplatz der...

Herr Miermeister verweist noch einmal auf den von ihm bereits zu Beginn der Sitzung angesprochenen Zeitungsartikel im Hamburger Abendblatt. Er bittet um eine Aussage dazu, wie die GMSE dazu gekommen sei, für die Nutzung des Parkplatzes Gebühren zu erheben. Er sei mit diesem Vorgehen nicht einverstanden. Herr Wolf weist anschließend daraufhin, dass diese Frage bereits BKS-Ausschuss besprochen worden sei und Herr R. Wulf in der Sitzung dazu Stellung genommen habe. Er werde Herrn Wulf (GMSE) bitten, den Sachverhalt in der kommenden Hauptausschusssitzung noch einmal darzustellen. Herr Ehlers weist anschließend daraufhin, dass die GMSE lediglich das Umsetze, wofür die CDU- und FPD-Fraktion sie gegründet hätten. Er selbst teile die Auffassung von Herrn Miermeister zu diesem Sachverhalt, dass dieses anders gelöst werden müsse. Herr Eberhard führt aus, dass es grundsätzlich zu begrüßen sei, dass die GMSE versuche, die Kosten für einzelne Leistungen darzustellen. Daneben könnten die Kosten dem Sportverein auf Antrag erstattet werden. Der Ausschuss verständigt sich abschließend darauf, die Ausführungen von Herrn R. Wulf im Hauptausschuss abzuwarten.