09.02.2011 - 4.7 Ökologisch orientierter WinterdienstAntrag Frak...

Der Vorsitzende erläutert dem Ausschuss den Antrag seiner Fraktion. Dieser folge den Empfehlungen des Umweltbundesamtes. Zu dem Antrag erklärt Herr Kretschmer, dass dieses bereits in der Sitzung des Steuerungskreises am 10.01. zwischen ihm und der Landrätin thematisiert worden sei. Es solle ein Konzept erstellt werden, wie zukünftig mit dem Thema Winterdienst umgegangen werden solle. Anschließend erklärt Herr Schmidt, dass er sich über den Antrag geärgert habe, denn Vieles, was darin genannt werde, werde bereits heute umgesetzt. Er verteilt dazu eine entsprechende Unterlage im Ausschuss. Herr Mohr erklärt, dass sich der Antrag nach den Ausführungen von Herrn Schmidt aus seiner Sicht bereits erledigt sei. Daneben sei in der Vorlage der Grünen nicht auf die Verkehrssicherungspflicht eingegangen worden. Der Ausschuss verständigt sich anschließend darauf, die Gespräche zwischen der Verwaltung und dem WZV bezüglich des zukünftigen Umgangs mit dem Thema Winterdienst abzuwarten.