09.02.2011 - 4.2 Budget 2011

Nach einer kurzen Einführung durch Herrn Schulz befasst sich der Ausschuss nacheinander mit den einzelnen Teilplänen (TP).

Teilplan 547; S. 348 ff.

Herr Dr. Westphal erläutert dem Ausschuss den TP. Herr Mohr verweist anschließend auf den Beschluss des Hauptausschusses vom 26.06.10, wonach beim ÖPNV 10 % eingespart werden sollten. Dazu erläutert Herr Dr. Westphal, dass eine Einsparung von 8,3 % erzielt werden konnte, ohne dass dies zu einer Verschlechterung des Angebots führe. Herr Mozer ergänzt, dass diese Einsparung durch günstigere Verkehrsverträge erzielt worden sei.

Teilplan 551; S. 352 ff.

Herr Dr. Westphal führt aus, dass der Mitgliedsbeitrag für den Verein Naherholung um einen Cent pro Einwohner im Vergleich zu 2010 erhöht worden sei. Daher sei der Ansatz auf 29.000 Euro erhöht worden. Herr Brauer weist dazu daraufhin, dass der Kreis Pinneberg diesem bisher nicht zugestimmt habe. Dies bestätigt Herr Dr. Westphal. Sollte der Kreis Pinneberg nicht zustimmen bleibe es bei dem bisherigen Ansatz. Weiterhin weist er daraufhin, dass die Mittel für das Klimaschutzkonzept, sollte es keine Sponsoren geben, in diesem TP veranschlagt werden würden.

Teilplan 554; S. 356 ff.

Herr Falck stellt dem Ausschuss den TP vor. Er weist daraufhin, dass der Ansatz für sonstige Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit um 700 Euro auf 8.500 Euro reduziert werden könne. Daneben könne der Ansatz für Bekanntmachungen um 1.000 Euro auf 1.000 Euro verringert werden. Herr Mohr beantragt anschließend, den Ansatz für die Biotopgestaltung von 50.000 Euro um 10.000 Euro zu reduzieren. Denn die Jagdsteuer betrage 80.000 Euro und 50 % davor würden für die Biotopgestaltung verwendet werden. Daher sei ein Ansatz von 40.000 Euro ausreichend. Dieses stellt der Vorsitzende zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 7Ablehnung: 5Enthaltung: -

Teilplan 561; S. 363 ff.

Herr von Anshelm erläutert dem Ausschuss den TP. Herr Mohr bittet um Stellungnahme, ob der Ansatz für die Altlastensanierung von 159.000 Euro reduziert werden könne. Dazu führt Herr von Anshelm aus, dass bei diesem Betrag eine gewisse Preissteigerung berücksichtigt sei und dieses Geld nötig sei, um Maßnahmen anzustoßen. Weiterhin regt Herr Mohr an, den Ansatz zur Gewässerentwicklung komplett zu streichen. Dazu weist der Vorsitzende daraufhin, dass es bereits einen Beschluss gebe, diesen auf 10.000 Euro zu reduzieren.

Anschließend stellt der Vorsitzende das Budget zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt das Budget, welches in sein Aufgabengebiet falle, mit den beratenden Änderungen zur Kenntnis und empfiehlt es dem Hauptausschuss.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 7Ablehnung: 5Enthaltung: -