14.02.2011 - 3.5 Budget 2011

Nach einer kurzen Einführung zum Budget durch Herrn Schulz befasst sich der Ausschuss mit den einzelnen Teilplänen (TP), die in dessen Zuständigkeit fallen.

Teilplan 521; S. 325 ff.

Herr Schulz erläutert den TP für den Bereich der Bauverwaltung. Der Ansatz für Erstattungen vom Amt-Trave-Land könne von 3.000 Euro auf 3.500 Euro angehoben werden. Danach erläutert Herr Rimka die Ansätze aus dem Bereich der Bauaufsicht. Herr Miermeister bittet anschließend um Erklärung, warum der Ansatz für die Anschaffung beweglicher Sachen von 1.500 Euro auf 1.800 Euro erhöht worden sei. Das Anordnungssoll 2010 betrage hingegen nur 335,53 Euro. Herr Schulz erklärt dazu, dass es sich um den Ansatz für den gesamten Fachbereich handle. Dieser könne jedoch auf den Satz des Vorjahres von 1.500 Euro reduziert werden. Anschließend stellt der Vorsitzende den TP zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Teilplan 511; S. 318 ff.

Herr Petersen erläutert dem Ausschuss diesen TP. Anschließend macht Herr Schulz Ausführungen zur Berechnung der Fuhrparkpauschale durch die GMSE. Diese würde inzwischen entsprechend der Fahrtenbücher ermittelt werden. Die GMSE gebe die Werte vor. Auf Nachfrage von Herrn Miermeister erläutert Herr Petersen die Steigerung der ordentlichen Aufwendungen. Darin seien die Kosten für das Gutachten von 30.000 Euro enthalten. Diese seien jedoch durch entsprechende Erträge gedeckt. Anschließend stimmt der Ausschuss über diesen TP ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Teilplan 523; S. 335 ff.

Herr Petersen führt aus, dass in diesem TP der Ansatz von 10.000 Euro für die Gartenrouten enthalten sei. Frau Genz erläutert auf Nachfrage von Herrn Miermeister den Ansatz von 15.900 Euro für die aktiven Rechnungsabgrenzungposten. Die investiven Zuwendungen würden analog der Nutzungsdauer aufgelöst. Dieser Posten sei nicht änderbar. Danach stimmt der Ausschuss über diesen TP ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Teilplan 541; S. 340 ff.

Zu diesem TP gibt es keine Anmerkungen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Teilplan 542; S. 343 ff.

Herr Schmidt erläutert dem Ausschuss diesen TP. Der Ansatz für die Unterhaltung von Kreisstraße von 700.000 Euro solle um 1,2 Mio. Euro erhöht werden Der Kreis erhalte dafür Fördermittel in Höhe von bis zu 900.000 Euro, wenn alle sieben eingereichten Maßnahmen vom Land gefördert werden würden. Er erläutert auf Nachfrage von Herrn Mohr, dass es sich bei den geförderten Maßnahmen um Deckenerneuerungen handle, daher würden sich bei den Maßnahmen keine Straßen finden, die im Straßenerhaltungskonzept mit 4 oder 5 bewertet worden seien. Die Einnahme für die Maßnahme an der K78 von 49.600 Euro sei bereits letztes Jahr eingegangen. Daher müsse dieser Ansatz gestrichen werden. Die Auszahlungen für die Maßnahme an der K61 müssten von 350.000 Euro auf 500.000 Euro erhöht werden. Dafür erhalte der Kreis Zuschüsse in Höhe von 70 %. Der Ansatz für die K54 könne von 2,659 Mio. Euro auf 300.000 Euro reduziert werden. Anschließend stellt der Vorsitzende den TP mit diesen Änderungen zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10Ablehnung: -Enthaltung: 1

Teilplan 5711; S. 226 ff.

Herr Schwark erläutert dem Ausschuss diesen TP. Änderungen zum Haushaltsentwurf gebe es nicht.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Teilplan 5712; S. 231 ff.

Herr Dr. Westphal erklärt die Änderungen, die sich auf Grund der Entscheidungen zu den vorherigen Tagesordnungspunkten auf diesen TP ergeben würden. Anschließend erläutert Frau McGregor die geänderten Ansätze. Die Erträge würden sich von 114.800 Euro auf 5.000 Euro reduzieren. Die Transferaufwendungen würden 500.000 Euro betragen. Die restlichen Ansätze würden unverändert bleiben. Mit diesen Änderungen stellt der Vorsitzende den TP zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Teilplan 575; S. 235 ff.

Herr Dr. Westphal erläutert dem Ausschuss die Ansätze aus diesem TP. Danach stimmt der Ausschuss über diesen ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -