21.06.2011 - 3.2 Umwandlung der Beruflichen Schulen in Bad Segeb...

Herr Mohr erläutert dem Ausschuss das Ergebnis der Beratungen im BKS-Ausschuss. Die Ergebnisse würden in der aktualisierten Drucksache DrS/2011/026-1 heute vorliegen. Es gebe lediglich noch zwei offene Punkte in Bezug auf die Vereinbarung über die Haushalts- und Mittelbewirtschaftung und den Dienstleistungsvertrag. Der Ausschuss habe sich darauf verständigt, morgen eine Sondersitzung durchzuführen, um diese beiden Punkte noch vor der Kreistagssitzung zu beraten. Er spricht sich dafür aus, die bisher vorliegenden Empfehlungen des BKS-Ausschusses so an den Kreistag zu empfehlen. Frau Lessing erklärt, dass heute keinen Beschluss gefasst werden sollte, sondern die abschließenden Beratungen im Fachausschuss in der morgigen Sondersitzung abgewartet werden sollten. Die heute vorliegenden Beratungsergebnisse sollen zur Kenntnis genommen werden. Der Vorsitzende und Herr Mohr führen aus, dass die Punkte, welche der BKS-Ausschuss schon abschließend beraten habe, heute beschlossen werden könnten und die offenen Punkte ausgenommen werden könnten. Herr Dieck erklärt, dass er mit dem von Frau Lessing vorgeschlagenen Verfahren einverstanden sei. Der Ausschuss verständigt sich abschließend darauf, die heute vorliegenden Ergebnisse zur Kenntnis zu nehmen und die Beratungen des BKS-Ausschusses abzuwarten.