21.06.2011 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Der Ausschuss verständigt sich darauf, den Tagesordnungspunkt 3.1 als neuen Tagesordnungspunkt 11 ans Ende der Sitzung zu schieben, da die Bewerberin kurzfristig abgesagt habe. Die vorliegende Tischvorlage (DrS/2011/047) solle als Tagesordnungspunkt 3.1 behandelt werden. Der Tagesordnungspunkt 3.11 solle heute abgesetzt werden und die Thematik solle im August beraten werden. Der Antrag der CDU-Fraktion solle als Punkt 3.15 aufgenommen werden. Dazu bittet Herr Hansen um eine Stellungnahme, warum dieser in der heutigen Sitzung beraten werden müsse. Herr Dieck führt dazu aus, dass die Situation im RPA in der letzten Sitzung geschildert worden sei und daher nun die Frage diskutiert werden müsse, ob die Stellen nachbesetzt werden solle oder strukturelle Dinge geändert werden solle. Der Antrag sei jedoch nur ein Prüfauftrag dazu. Nach diesen Erläuterungen genehmigt der Ausschuss die so geänderte Tagesordnung einstimmig.