13.04.2011 - 5.1 Anfragen

Der Vorsitzende bittet um einen aktuellen Stand zur Umsetzung der von der Landrätin am 17.02. vorgestellten Überlegungen zur neuen Aufbauorganisation. Dazu führt sie aus, dass sie aktuell in Gesprächen dazu mit den Fachbereichen sei und Frau Haß die Federführung übernehme.

Zum Thema RBZ fragt Herr Mohr, wann die Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Im BKS-Ausschuss habe man sich darauf verständigt, dass diese bis Anfang Mai vorliegen sollen. Sobald die Wirtschaftlichkeitsberechnungen erstellt seien, werden die Unterlagen als Gesamtpaket verschickt. Herr Mohr betont, dass die Unterlagen rechtzeitig vorliegen müssen, sonst könne im Kreistag am 23.06. keine Entscheidung getroffen werden.

Anschließend verweist er auf den Workshop zum Thema Älterwerden im Kreis Segeberg, welcher am 07.03.11 stattgefunden habe. Er bittet um eine Stellungnahme, warum die im BKS-Ausschuss und im Sozialausschuss erarbeiteten Punkte nicht in das verteilte Papier eingeflossen seien. Die Landrätin werde dieses intern klären. Die Antwort wird dem Protokoll beigefügt.

Herr Dieck verweist auf einen Zeitungsartikel, wonach 2010 rd. 6,7 Mio. Euro aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft in Projekte im Kreis Segeberg geflossen seien. Er fragt, ob es eine Aufstellung über die einzelnen Projekte gebe. Diese ist dem Protokoll angefügt. Eine komplette Übersicht über alle vorhandenen Fördertöpfe gebe es nicht.

Die Landrätin berichtet zur Anfrage der letzten Sitzung von Herrn Verges zu den Schränken auf den Fluren des Bauamtes. In den betreffenden Schränken werden Planungsunterlagen gelagert. Es sind keine Unterlagen mit personenbezogenen Daten darin. Herr Schulz regt an, solche Punkte zukünftig direkt bei den Mitarbeitern vor Ort anzusprechen.