23.11.2010 - 4.1 Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Krei...

Der Vorsitzende verweist auf die Beratungen dieses Themas im Haupthausschuss im Rahmen der Diskussion zur Haushaltskonsolidierung. Es solle nun geklärt werden, ob eine Kürung in diesem Bereich sinnvoll sei. Anschließend erläutert Herr von Anshelm dem Ausschuss die Tischvorlage zu diesem Thema. Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage könne der Ansatz um weitere 10.000 Euro auf nun 10.000 Euro reduziert werden. Eine komplette Streichung solle nicht erfolgen. Der Vorsitzenden stellt anschließend die Reduzierung um weitere 10.000 Euro zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Zuweisungen zu Gewässer- und Biotopentwicklung werden auf 10.000 Euro gekürzt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -