23.11.2010 - 2.3 Klimaschutzkonzept für den Kreis Segeberg

Der Vorsitzende verweist auf die Beratungen zu diesem Thema aus der letzten Sitzung. Daraufhin habe die Verwaltung die heute vorliegende Vorlage erstellt. Anschließend erläutert Herr Dr. Westphal diese mittels einer Power Point Präsentation. Diese liegt den Ausschussmitgliedern vor. Dabei geht er ebenfalls auf die Kosten ein. Diese würden ca. 100.000 Euro betragen. Der Kreis könne dafür evtl. eine Förderung von 60 % erhalten. Anschließend wird im Ausschuss intensiv das weitere Vorgehen beraten. Der Vorsitzende spricht sich dafür aus, heute einen Auftrag an die Verwaltung zu geben, damit diese Prüfe, ob der Kreis Fördermittel bekommen könne. Die CDU-Fraktion weist daraufhin, dass sie diese Vorlage bisher nicht beraten haben. Daneben handle es sich um eine Berichtsvorlage und daher sei kein Beschluss zu fassen. Herr Dr. Westphal erklärt, dass wenn er einen Antrag auf Fördermittel stelle und dieser positiv beschieden werde, der Kreis die entsprechenden Kofinanzierungsmittel bereitstellen müsse. Diese Mittel seien bisher für 2011 nicht im Budget. In der weiteren Diskussion verständigt sich der Ausschuss einstimmig darauf, dass die Verwaltung prüfen solle, ob der Kreis Fördermittel erhalten könnte. Dies stellt der Vorsitzende zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Kreis für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes Fördermittel erhalten kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -