21.09.2010 - 3.1 Aufgaben des Ausschusses (Abstimmung der Zustän...

Der Vorsitzende führt ein, dass die Aufgaben des Ausschusses in der Hauptsatzung geregelt seien. Der Bereich des Umweltverbundes sei klassischer Klimaschutz und damit in diesem Ausschuss angesiedelt. Ziel der Aufteilung der Aufgabengebiete sei eine Entlastung des PUA gewesen. Daneben habe sich der ÖPNV-Beirat überlebt und es habe die Notwendigkeit bestanden ein Gremium zu schaffen, welches beschlussberechtigt sei. Zum Bereich der Schülerbeförderung führt er aus, dass diese bisher im BKS-Ausschuss angesielt gewesen sei. Diese mache den größten Anteil am ÖPNV aus und werde daher zukünftig in diesem Ausschuss beraten. Herr Knoche ergänzt die Ausführungen des Vorsitzenden. Die Gliederung der Themen erfolge analog zu den Teilplänen, damit es bei den Budgetberatungen nicht zu Überschneidungen komme. Die Landrätin erklärt anschließend, dass der Kreistag die Aufgaben der Ausschüsse festgelegt habe. Dieses sei von Innenministerium genehmigt und könne nun nicht geändert werden. Herr Sass-Olker verweist in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des BKS-Ausschussvorsitzenden zur Schülerbeförderung. Danach seien die Kosten der Schülerbeförderung weiterhin Thema des BKS-Ausschusses. Herr Mozer erklärt dazu, dass diese Trennung ein Mangel sei und dieses die Neuschneidung der Ausschüsse behoben werden solle. Abschließend erklärt der Ausschuss einstimmig, dass er der Neuschneidung entsprechend der Hauptsatzung zustimme.