20.09.2010 - 4.2 Bericht über 1. Umsetzung des Konzeptes für den...

Herr Dr. Westphal berichtet dem Ausschuss mittels einer Power Point Präsentation den aktuellen Stand zur Umsetzung des Breitbandkonzeptes. Daneben geht er auf die weiteren Schritte ein. Seine Präsentation ist dem Protokoll angefügt. Ziel müsse es sein, das Konzept möglichst schnell umzusetzen. Anschließend berichtet Herr Kretschmer, dass der Verbandsversammlung des WZV zur Sitzung am 07.12.10 ein entsprechendes Konzept vorgelegt werden solle und dort die Entscheidung getroffen werde, ob der WZV weiter in diesem Bereich tätig werde. Weiterhin führt er aus, dass es in anderen Teilen des Landes ähnliche Überlegungen gebe. Aus seiner Sicht sei der Kreis mit der aktuellen Bearbeitung des Themas gut aufgestellt. Frau Hartwieg und Herr Kretschmer betonen übereinstimmend, dass es bei den Planungen für den Kreis nicht um eine Bandbreite von zwei MBit gehe, sondern um einen technischen Fortschritt mit Bandbreiten von fünfzig oder hundert MBit. Anschließend erläutert Herr Dr. Meier vom Breitbadkompetenzzentrum Schleswig-Holstein, dass Breitband ein von der EU-Kommission nicht regulierter Markt sei, daher würden alle öffentlichen Maßnahmen in diesem Bereich der Genehmigung der Kommission bedürfen. Bisher habe die Kommission für zwei Fälle in Schleswig-Holstein Regelungen getroffen. Zum einen dürften Leerrohre gefördert werden und zum Anderen dürfe die Wirtschaftlichkeitslücke gefördert werden. Daher müsse man in diesem Bereich sehr sauber vorgehen. Der Kreis müsse entscheiden, ob er den zukunftssicheren Weg gehen wolle. Dafür sei ein zeitlicher Rahmen von vier bis sieben Jahren nötig. Abschließend erklärt Herr Kretschmer, dass eine rechtssichere und zügige Lösung gefunden werden solle. Von zentraler Bedeutung sei die Genehmigung der Kommission. Der Ausschuss nimmt diese Informationen zur Kenntnis und bittet darum das Thema schnell und transparent weiter zu transportieren.