20.09.2010 - 3.1 Aufgaben dieses Ausschusses - Vermeidung von Do...

Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein und führt aus, dass es im Vorwege ein Abstimmungsgespräch in der Verwaltung gegeben habe. Die Zuständigkeiten der Ausschüsse sollen sich verstärkt an den Teilplänen orientieren, damit es speziell bei den Haushaltsberatungen nicht zu Doppelzuständigkeiten komme. Anschließend erläutert Herr Knoche, dass es dabei unter anderem um das Radverkehrskonzept (TP 575) gehe. Dieses solle dem Ausschuss für Umwelt-Natur- und Klimaschutz (UNK) zugeordnet werden. Infrastruktur und Verkehrsplanung würden in dem Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur (WRI) beraten werden. Im Bereich der Denkmalpflege sei bisher die bauliche Denkmalpflege dem BKS-Ausschuss zugeordnete und die archäologische Denkmalpflege sei diesem Ausschuss zugeordnet. Dieses solle zukünftig beides in diesem Ausschuss beraten werden. Dabei müsse jedoch auch der BKS-Ausschuss und der Hauptausschuss eingebunden werden. Die letzte Thematik sei der Bereich der Schülerbeförderung. Dieses betreffe jedoch diesen Ausschuss nicht. Herr Hansen erläutert anschließend, dass es bei der Aufgliederung des ehemaligen Planungs- und Umweltausschusses das Ziel gewesen sei diesen zu entlasten. Daher sollte der UNK-Ausschuss um den Umweltverbund ergänzt werden. Herr Miermeister weist anschließend daraufhin, dass es sich bei Radwegen auch um Wirtschaftsförderung handle und daher dieser Ausschuss zuständig sei. Herr Knoche sagt dem Ausschuss anschließend zur nächsten Sitzung eine Vorlage zu dieser Thematik zu. Nach weiteren Wortbeiträgen stellt der Vorsitzende zunächst die Frage nach der Zuständigkeit für das Radverkehrskonzept und anschließend für die bauliche Denkmalpflege zur Abstimmung, um der Verwaltung ein Meinungsbild des Ausschuss zu geben.

Beschlussvorschlag:

Das Radverkehrskonzept soll zum Themenbereich dieses Ausschusses gehören.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 5Ablehnung: 6Enthaltung: -