23.08.2010 - 3.2 Bericht der KOSOZ

Die Vorsitzende führt in die Thematik ein. Aus ihrer Sicht wäre es wünschenswert gewesen, wenn für die Kreise eine direkte Kontrollmöglichkeit geschaffen worden wäre und diese nicht nur über den Landkreistag gegeben wäre. Anschließend berichtet Herr Martens mittels einer Power Point Präsentation zur aktuellen Arbeit der KOSOZ. Diese ist dem Protokoll angefügt (Die Präsentation wird nachgeliefert). Ca. 85 % der Arbeit der KOSOZ sei laufendes Geschäft und 15 % konzeptionelles Arbeiten. Anschließend geht er auf die Abrechnungsergebnisse 2008 – 2009 ein sowie die Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen. Abschließend macht er einige Ausführungen zur Kündigung des Landesrahmenvertrages und geht auf die möglichen Auswirkungen des Moratoriums ein. Herr Busch bittet anschließend um eine Stellungnahme, ob bei den Verhandlungen Mindestlöhne und Tarifverträge beachtet werden würden. Dazu erklärt Herr Martens, dass dieses im Bereich der Pflege berücksichtigt werde. Im Bereich des SGB II gebe es bisher keinen Mindestlohn. Die Gehälter in den Kalkulationen werden anhand der jeweils gültigen Tarifverträge berücksichtigt. Herr Beeth bittet anschließend darum, auch absolute Zahlen zu nennen und nicht nur Prozentwerte, wie heute dargestellt. Herr Martens sagt zu diese nachzureichen. Anschließend erklärt die Vorsitzende, dass es für die zukünftige Entwicklung entscheidend sei, wie das Land mit den Ausgleichszahlungen umgehe. Dazu erklärt Herr Martens, dass wenn es zu einer Lösung mit einem Budget komme, welches nicht auskömmlich sei, dies den Druck auf die kommunale Ebene erhöhe. Weiterhin führt er aus, dass es im Kreis Segeberg einen leichten Angebotsüberhang gebe. Abschließend dankt der Ausschuss für die gegebenen Informationen.