15.09.2010 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende bittet darum die Tagesordnungspunkte 3.1.2 bis einschließlich 3.2 abzusetzen, da zu diesen Punkten keine Vorlagen vorliegen würden oder diese erst verspätet verschickt worden seien und daher nicht in der Fraktion hätten beraten werden können. Herr Stankat führt aus, dass auch die Verwaltung um Absetzung der Punkte 3.1.3 und 3.1.4 bittet, da es zu diesen Punkten noch verwaltungsinternen Beratungsbedarf gebe, weswegen auch der Versand der Vorlagen nicht erfolgt sei. Die Punkte 3.1.2 und 3.2 empfiehlt er jedoch für die heutige Beratung und Beschlussfassung, da die Verwaltung Verbindlichkeit mit den Trägern und Kommunen anstrebt.. Der Vorsitzende erklärt daraufhin nochmals, dass diese Punkte heute aus seiner Sicht nicht behandelt werden sollen, da eine Beratung in den Fraktionen nicht möglich gewesen ist.

Daneben weist er daraufhin, dass er unter dem Punkt Verschiedenes die heute ausliegende Stellungnahme des Kreisjugendringes und die Mahlzeitenförderung an Schulen behandeln wolle.

Her Schröder bittet darum den Tagesordnungspunkt 4.1 vor dem Punkt 3 zu behandeln. Diesem stimmt der Ausschuss zu.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung genehmigt.