07.12.2010 - 3.17 Vorbereitung der KT-Sitzung

Der Vorsitzende weist daraufhin, dass TOP 21 abgesetzt werden könne, da die CDU-Fraktion ihren Antrag zurückziehe. Daneben werde der Kreispräsident zur Sitzung einen Zeitplan vorbereiten. Der Kreispräsident ergänzt, dass er zu Tagesordnungspunkt 4 einen Beschlussvorschlag formulieren werde. Herr Wilken verweist anschließend auf den Antrag seiner Fraktion in Bezug auf die Vorlage DrS/2010/089 (Umstellung des Auszahlungs- und Erstattungsverfahrens an Kindertagespflegepersonen). Es folgt eine Diskussion, wie mit diesem umgegangen werden solle und warum dieser nicht auf der Tagesordnung sei. Dazu erklärt der Kreispräsident, dass der Antrag zu spät eingegangen sei und daher nicht auf der Tagesordnung stehe. Die Landrätin ergänzt, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine neue Vorlage erstellen werde, welche ein rechtskonformes Verfahren vorschlagen werde. Herr Busch führt aus, dass sich damit der Antrag seiner Fraktion erledigt habe.