09.11.2010 - 3.5 Umschichtung von anderweitig bereitgestellten, ...

Herr R. Wulf erläutert dem Ausschuss die vorliegende Tischvorlage. Er habe die Zahlen sehr kurzfristig bekommen, daher habe er die Vorlage erst zur heutigen Sitzung vorlegen können. Konkret gehe es um die Verschiebung von Mitteln, um einen Baustop zu verhindern. Die Mittel würden bei der Erweiterung der KBS Norderstedt nicht mehr benötigt werden. Frau McGregor ergänzt, dass dies haushaltsrechtlich möglich sei. Auf Nachfrage von Herrn Mohr erklärt Herr R. Wulf, dass die Maßnahme bei der KBS Norderstedt abgeschlossen sei. Herr Wilken betont, dass die SPD-Fraktion Vorlagen grundsätzlich in der Fraktion berate und erwarte, dass diese rechtzeitig vorliegen würden. Daher werde seine Fraktion sich enthalten. Anschließend stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, die ISE-Finanzierung zur Fertigstellung des BA II – Trave-Schule durch Umschichtung von 160 TEUR aus dem nicht mehr benötigten ISE-Ansatz der KBS-Norderstedt, sicher zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 8Ablehnung: -Enthaltung: 4