09.11.2010 - 3.4 Vorbereitung der KT-Sitzung

Der Vorsitzende weist daraufhin, dass die Kreistagssitzung um 16:00 Uhr beginnt. Bis 18:00 Uhr werde sich der Kreistag mit Jugend im Kreistag befassen, danach werde die Tagesordnung abgearbeitet. Zum Tagesordnungspunkt 4 berichtet der Vorsitzende, dass die offenen Fragen aus der letzten Sitzung beantwortet seien. Die K47 werde eine Kreisstraße bleiben und das Land habe zugesichert, dass die Mittel auch in 2011 noch verwendet werden können. Weiterhin seien alle Straßen dringlich zu sanieren und im Straßenerhaltungskonzept enthalten. Herr Mohr weist anschließend daraufhin, dass die Ausschreibung bereits erfolgt sei. In der letzten Sitzung sei lediglich gesagt worden, dass diese vorbereitet sei. Herr Schmidt ergänzt, dass die Aufträge jedoch noch nicht erteilt worden seien. Abschließend befasst sich der Ausschuss mit Tagesordnungspunkt 10 der Kreistagssitzung. Herr Schnabel erinnert an das Prinzip, dass Stellen ausgeschrieben werden sollen. Die Landrätin führt anschließend aus, dass die Bundesagentur für Arbeit die Stelle in jedem Fall ausschreiben wolle. Der Deutsche Landkreistag behandle dieses Thema aktuell. Der Vorsitzende erklärt, dass die CDU-Fraktion dieses Thema intensiv beraten habe und sich dafür ausspreche die aktuelle Geschäftsführerin des Leistungszentrums auch für das Jobcenter einsetzen zu wollen. Nach einer kurzen Beratung der Frage, ob die Vertreter des Kreises in der Trägerversammlung an Weisungen gebunden seien, verständigt sich der Ausschuss darauf diese Thematik im Kreistag zu diskutieren.