28.09.2010 - 3 Berichte/Informationen der Landrätin

• Zuweisungen für den Tiefbau

Die Landrätin berichtet, dass der Kreis Zuweisungen vom Land für den Tiefbau erhalten werde. Betroffen seien die Maßnehmen auf der K12, K13, K47, K68 und K112. Der Zuschuss betrage 1,419 Mio. Euro. Der Eigenanteil des Kreises betrage 1,759 Mio. Euro.

• Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft

Die Landrätin informiert, dass das Büro BDO beauftragt worden sei. Zur nächsten Sitzung des WRI-Ausschusses sollen ein Satzungsentwurf und ein Stellenprofil vorgelegt werden. Daneben verweist sie auf den Bericht, der in der letzten Sitzung des WRI-Ausschusses geben worden sei.

• Kommunales Benchmarking

Das Projekt zum Benchmarking aller elf Landkreise habe begonnen. Es seien die entsprechenden Teilpläne ausgewählt worden, die bei dem Projekt verglichen werden sollen. Das Projekt sei auf drei Jahre bis Juli 2013 angelegt. Frau Lensch werde in der nächsten Sitzung einen Zwischenbericht geben.

• RegioSchau 2011

In der letzten Woche habe es ein Auftaktgespräch zur RegioSchau 2011 gegeben. Dabei sei die Idee entstanden, ob die Politik Interesse habe, sich dort zur präsentieren, speziell zu der Thematik des Nachwuchses für das politische Ehrenamt. Sie bittet darum, dieses in den Fraktionen zu beraten. Parallel werde Herr Micheel die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden sowie den Kreispräsidenten anschreiben.

• Mitgliedschaft in der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft

Die Landrätin berichtet, dass vorgesehen sei, die Mitgliedschaft bei der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft zu kündigen. Seitens des Ausschusses werden keine Bedenken dagegen vorgebracht.

• Aktueller Schuldenstand und Umschuldung eines Kredites

Frau McGregor informiert den Ausschuss über den aktuellen Schuldenstand. Zum 31.08.10 würden die Gesamtschulden 80,4 Mio. Euro betragen. 41 Mio. Euro davon würden auf den Kreis entfallen und 39,4 Mio. Euro auf die ISE. Eine Übersicht dazu ist dem Protokoll angefügt. Daneben berichtet sie über die Umschuldung eines Kredites. Der Bericht ist dem Protokoll angefügt.

• Arbeitskreis Zins- und Schuldenmanagement

In der Sitzung am 22.09.10 sei die Einschätzung der Commerzbank gewesen, dass die Zinsen aktuell im kurzfristigen Bereich nicht steigen würden. Beim Portfolio des Kreises gebe es aktuell keinen Handlungsbedarf. Für den Eigenbetrieb werde die Commerzbank zur nächsten Sitzung Vorschläge machen, wie die Tildungslast reduziert werden könne. Im November solle es eine Abstimmung geben, ob es weiterhin eine externe Beratung geben solle.