28.09.2010 - 2.3 Anfragen

Der Vorsitzende verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses vom 26.06.10 zum Thema Arge Bauhof. Danach solle zum 30.09.10 ein Vertragsentwurf vorgelegt werden. Er bittet um einen Sachstand zur Umsetzung dieses Beschlusses. Die Landrätin führt dazu aus, dass am 02.08.10 Vertragsentwürfe an den WZV geschickt worden seien. Bisher gebe es dazu noch keine Einlassung des WZV, da dieser die Thematik mit dem Thema Breitband verknüpfe. Der Vorsitzende erklärt, dass er erstaunt sei, dass es bisher keinen abgestimmten Vertragsentwurf gebe. Frau McGregor erläutert im Anschluss die aktuelle Beschlusslage. Nach der Entscheidung des Hauptausschusses vom 26.06.10 habe der Kreistag die Thematik am 08.07.10 an den Fachausschuss verwiesen, danach sei die Gesamtthematik völlig offen. Herr Miermeister berichtet von der Beratung des Fachausschusses. Dieser habe sich dafür ausgesprochen, dass eine Moderation durch den LRH angestrebt werden solle. Nach einer weiteren Diskussion über die Zukunft dieses Themas verständigt sich der Ausschuss darauf die Beratungen des Fachausschusses abzuwarten.