30.08.2010 - 2.2 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 30.08.2010
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zur Niederschrift der Sitzung vom 26.06.10 bitte Herr Mohr um Klarstellung zu den Punkte 4 – 9 unter TOP 4.1, welche an den BKS-Ausschuss verwiesen worden seinen. Ob der Ausschuss sich im Rahmen der Gesamteinsparsumme bewegen dürfe. Aus Sicht der Vorsitzenden sei der Beschluss so zu verstehen, dass der BKS-Ausschuss möglichst diese Beträge, die die Verwaltung vorgeschlagen habe, erreichen solle. Wie er diese Summe erreiche sei dem Ausschuss freigestellt. Herr Schnabel und Herr Wilken erklären, dass es aus ihrer Sicht eine solche Vorgabe der zu erzielenden Einsparsumme nicht gebe. Abschließend führt der Vorsitzende aus, dass durch den verschobenen Haushaltsbeschluss die Detailarbeit erneut erfolgen müsse, daher sei diese Frage nun nicht entscheidend.
Daneben verweist Herr Mohr auf Punkt Nr. 19 der Konsolidierungsvorschläge. Aus seiner Sicht solle eine Gleichbehandlung der Musikschüler in Norderstedt und dem restlichen Kreis erfolgen und dies sei mit der Jugendeinwohnerkennziffer nicht unmittelbar verknüpft. Dazu erläutert Herr Dr. Hoffmann, dass die Verteilung der Mittel nach der Kundenzahl erfolgen solle, nicht nach der Einwohnerzahl, daher habe er die Jugendeinwohnerkennziffer als Bemessungsgrundlage vorgeschlagen. Herr Mohr bittet darum, das Verhältnis der Jugendeinwohnerzahl Norderstedts zu der des übrigen Kreisgebiets darzustellen. Herr Dr. Hoffmann sagt dies zu (die Statistik ist bereits nachstehend angefügt; gerundet beträgt das Verhältnis 25 zu 75 %).
Einwohner am 31.12.2009 | |||
(Quelle: Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein) | |||
| |||
| Kreis Segeberg | Norderstedt | Kreis Segeberg |
gesamt | 258150 | 71970 | 186180 |
100% | 27,9% | 72,1% | |
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0-18 | 46993 | 11463 | 35530 |
100% | 24,4% | 75,6% | |
Abschließend erklärt Herr Mohr zu Punkt 32, dass die Einsparung aus seiner Sicht bereits ab dem Jahr 2011 angestrebt werden solle. Dazu erklärt die Verwaltung, dass dieses auf Grund der aktuellen Vertragslage nicht möglich sei. Die Entscheidung werde in 2011 getroffen, die Umsetzung könne jedoch erst ab 2012 erfolgen.
Mit diesen Anmerkungen wird die Niederschrift vom 26.06.10 einstimmig genehmigt.
Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.07.10 werden keine Einwände erhoben. Damit ist diese ebenfalls genehmigt.