03.06.2010 - 3.5 Projekt Übergang Schule und Beruf des Ministeri...

Frau Rohwer verweist zu diesem Punkt auf die Tischvorlage, welche verteilt worden sei und erläutert dem Ausschuss diese anschließend. Sie betont, dass die Förderung über drei Jahre laufen würde und sichert zu, dass das Projekt nach dieser Zeit nicht verlängert werden würde, wenn der Kreis dafür keine weiteren Zuschüsse erhalte. Herr Miermeister weist anschließend darauf hin, dass wenn für dieses Projekt Stellen aufgestockt werden würden, dies gegen den bestehend Kreistagsbeschluss zum Personal verstoßen würde. Dazu erklärt die Vorsitzende, dass es sich hierbei nur um eine Aufstockung für ein Projekt handle, welche anschließend wieder rückgängig gemacht werde und kostendeckend sei. Daher sei die Aufstockung aus ihrer Sicht gerechtfertigt. Frau Rathje-Hoffmann bitte die Verwaltung anschließend um mehr Informationen zu diesem Projekt, bevor sie diesem zustimmen könne. Der Ausschuss verständigt sich daher darauf, die Verwaltung zu beauftragen zur Kreistagssitzung eine entsprechende Vorlage vorzulegen. Diesen Verfahrensvorschlag stellt die Vorsitzende zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Vorlage zu erstellen und diese so rechtzeitig vorzulegen, dass diese in der Kreistagssitzung am 01.07.2010 beraten werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -