20.05.2010 - 3.1 SGB II Begleitmaßnahmen

Frau Andrasch erläutert einführend die Entstehung der sozialen Begleitmaßnahmen im Jahr 2006. 2008 seien diese von sieben auf drei Maßnahmen reduziert worden. Der Kreis wende für diese aktuell 185.000 Euro im Jahr auf. Anschließend erläutert Herr Frenzel vom Diakonischen Werk die Arbeit der Beratung in Wohnungsnotlagen. Ziel der Arbeit sei es die Vermittlungshemmnisse bei arbeitsuchenden Personen abzubauen. 2009 sei ein Schwerpunkt der Arbeit die Senkung der Kosten der Unterkunft gewesen. In dem Jahr habe es 226 Neufälle gegeben sowie 25 Fälle aus dem Jahr 2008. Damit würden sich insgesamt 251 Fälle ergeben. Ursprünglich seien 200 Fälle pro Jahr geplant worden. Für 2010 kalkuliere man auf Grundlage der aktuellen Entwicklung ca. 340 Fälle. 2009 hätten 26 % aller Fälle soweit stabilisiert werden können, dass sie wieder ein Beschäftigungsverhältnis hätten aufnehmen können. Anschließend beantwortet er Fragen der Ausschussmitglieder. So berichtet u.a. die Vorsitzende, dass ihr Wohnungen bekannt seien, welche in einem solch schlechten Zustand seinen, dass es niemandem zugemutet werden könne, dort zu leben. Dazu führt Herr Frenzel aus, dass es in diesen Fällen eine enge Absprache mit dem Leistungszentrum gebe. Daneben führt er aus, dass es das Ziel sei, Faktoren wie die Nähe zu einem Kindergarten und der Arbeitsstätte bei der Wohnungsvermittlung zu berücksichtigen.

Danach berichtet Frau Bedbur von der Verbraucherzentrale über das Projekt Finanz- und Haushaltskompetenz. Das Projekt richte sich an ALG II-Empfänger, welche bis dahin nicht in der Lage seien, die Schuldnerberatung aufzusuchen. Sie betont dabei, dass es sich bei dem Projekt um keine Schuldnerberatung handle. 2009 habe es 147 Neufälle gegeben. Es finde dabei eine enge Abstimmung mit dem Leistungszentrum statt. Von den 147 Fällen hätten 40 % hinterher die Schuldnerberatung aufgesucht. Auf Nachfrage von Frau Grote erläutert sie, dass ein Großteil der Klienten von den Fallmanagern zum Projekt vermittelt werden würden. Sie weist aber auch darauf hin, dass dies auf freiwilliger Basis geschehe.

Anschließend erläutert Herr Hassler von der ATS die Arbeit der Suchtberatung. Dabei würden Personen beraten werden, die vom Leistungszentrum zugewiesen werden würden. Es habe spezielle Schulungen für die Fallmanager gegeben, damit diese die Klienten gezielt ansprechen könnten. 2009 seien der Beratungsstelle 128 Personen zugewiesen worden. Auf Hinweis der Vorsitzenden geht er anschließend darauf ein, dass die Zuweisungsquote in den verschiedenen Standorten sehr unterschiedlich sei. Daneben würden insgesamt mehr Männer von Suchtproblemen betroffen sein. Der häufigste Grund sei Alkoholmissbrauch.

Die Vorsitzende dankt abschließend für die gegeben Informationen und bittet die Ausschussmitglieder in ihren Fraktionen zu beraten, ob die Mittel für die Begleitmaßnahmen um 30.000 Euro jährlich erhöht werden könnten.