07.06.2010 - 4.1 Berichtsvorlagen WZV Abfallwirtschaft und Abfal...

Herr Kossyk berichtet dem Ausschuss zur Überprüfung der Deponierückstellungen. Zunächst erfolgte die Bewertung der Deponierückstellungen nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG). Weitere Grundlagen würden ein neues technisches Gutachten und der Jahresabschluss 2009 bilden. Nach einer kurzen Erläuterung Berechnung des Auszahlungsbedarfs erklärt er, dass dieser für die Deponie insgesamt ca. 58 Mio. Euro betrage. Zum 31.12.09 habe die Deponie Rückstellungen in Höhe von rd. 31 Mio. Euro. Bis 2017 müssten die Rücklangen 34,5 Mio. Euro betragen. Dafür sollen die Zinsen der bisherigen Rückstellung dieser zugeführt werden. So erfolge keine Belastung der Gebührenzahler. Ab 2018 müssen jährlich sämtliche Zinsen den Rückstellungen zugeführt werden, um die Summe von rd. 58 Mio. zu erreichen. Herr Kretschmer erläutert anschließend woher die Mittel für die bisherigen Rückstellungen seien. Grund dafür sei, dass diese Berechnung bisher zwei Mal durchgeführt worden sei und durch den technischen Fortschritt habe sich der Auszahlungsbedarf erheblich verringert. Auf Nachfrage von Frau Loedige führt er aus, dass heute noch nicht absehbar sei, ob ab 2018 eine neue Deponie oder eine weitere Erweiterung notwendig sei. Abschließend erläutert Herr Kossyk die Berechnung der Gebühren, dabei sei der WZV nicht frei, sondern dies sei gesetzlich geregelt. Herr Kretschmer erklärt dazu, dass er aktuell hoffe, dass es 2011 keine Erhöhung der Gebühren geben müsse, genaues dazu könne er aber erst im Herbst sagen.

Herr Kretschmer verweist auf die Berichtsvorlagen des WZV, welche zu diesem Thema verschickt worden seien. Herr Höppner berichtet dazu ergänzend, dass die Sperrmüllsammlung zum Jahreswechsel auf eine Abrufsammlung umgestellt worden sei. Die Erwartungen, die der WZV daran gehabt habe, seien eingetreten und die Sammlung erfolge nun bedarfsorientierter. Auf Nachfrage von Frau Loedige berichtet er, dass der Preis pro Tonne Altpapier aktuell ca. 60 – 65 Euro betrage und damit über den Planungen des WZV liege. Zu den Systemträgern berichtet er, dass es durch mehr Träger nicht zu mehr Wettbewerb gekommen sei. Die Wiedereinführung von Dosen in vielen Geschäften habe keine Auswirkungen auf den WZV.

Abschließend berichtet Herr Kretschmer, dass der WVZ die Genehmigung erhalten habe die Kapazität des Zwischenlagers um weitere 3.000 Tonne zu erweitern.