31.05.2010 - 4.3 Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsaufsicht

Herr Krüger stellt dem Ausschuss die Arbeit der Verkehrsaufsicht mittels einer Power Point Präsentation vor. Diese ist dem Protokoll angefügt. Ziel der Arbeit der Verkehrsaufsicht sei die Verminderung von Unfallhäufungsstellen, die Förderung eines gefährdungsfreien Verkehrsflusses und der Abbau des Schilderwaldes. Danach geht er insbesondere auf die nötigen Voraussetzungen zur Anordnung von Fußgängerlichtsignalanlagen und Fußgängerüberwegen ein. Die Details dazu sind der angefügten Präsentation zu entnehmen. Nach der Klärung einiger Fragen des Ausschusses schildert Frau Hahn-Fricke die Situation in der Gemeinde Wiemersdorf. Dort sei eine Ampel beantragt worden. Die durchgeführte Zählung habe jedoch ergeben, dass die Zahl der Straßenquerungen zu gering sei. Herr Wegner, Gemeindevertreter in der Gemeinde Wiemersdorf, ergänzt die Ausführungen von Frau Hahn-Fricke. Es handle sich um die L 319, welche genau durch die Gemeinde verlaufe und zwischen einem Wohngebiet und dem Kindergarten und der Schule liege. Dazu führt Herr Krüger aus, dass dies ein typischer Fall für Konflikte bei der Verkehrsaufsicht sei. Es bestünde hier lediglich die Möglichkeit einer erneuten Zählung. Anschließend erklärt Herr Sass-Olker, dass es nicht Aufgabe des Ausschusses sein könne diesen Einzelfall zu lösen, daher verständigen sich Herr Krüger und Frau Hahn-Fricke auf einen gemeinsamen Gesprächstermin. Abschließend erläutert Herr Krüger dem Ausschuss, welches die zuständige Stelle zur Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzung auf Grund von Straßenschäden sei.  Bei Winterschäden sei dies der Straßenbaulastträger, ansonsten die untere Straßenverkehrsbehörde. Der Ausschuss dankt für die gegebenen Informationen.