26.06.2010 - 3 Berichte/Informationen der Landrätin

Zu Beginn bittet der Vorsitzende die Landrätin darum auf die Artikel in der Presse zu den in der Vorlage genannten Einsparvorschlägen einzugehen. Dazu führt sie aus, dass es sich bei der heutigen Sitzung um eine öffentliche Sitzung handle und somit auch die Vorlage zu diesem Punkt öffentlich sei. Damit habe die Presse die Möglichkeit die Vorlage über das Kreistagsinformationssystem abzurufen. Sie betont, dass sämtliche Vorschläge in der Verwaltung entstanden seien. Herr Mohr und Herr Dingeldein kritisieren, dass diese Vorschläge im Vorwege ausführlich in der Presse dargestellt worden seien.

• Fischsterben im Itzstedter See

Sie informiert über das Fischsterben im Itzstedter See. Die Ursache sei bisher unklar. Es seien jedoch all Maßnahmen eingeleitet.

• Kreditaufnahme

Frau McGregor informiert den Hauptausschuss über eine Kreditaufnahme über 2,8 Mio. Euro. Es handle sich um eine Umschuldungsmaßnahme, da die bisherige Zinsbindung ausgelaufen sei. Die Zinsbindung erfolge auf Basis des Drei-Monats-Euribor zuzüglich 22 Basispunkte und laufe über elf Jahre und sechs Monate. Auftragnehmer sei die Commerzbank. Der Zinssatz betrage 4,8 %.

• Kreisstraßenbau

Frau McGregor verweist auf die Informationen aus der letzten Sitzung zu diesem Thema. Es bestehe die Möglichkeit bis zu 65 % Fördermittel zu erhalten. Es sei nötig den Antrag in der nächsten Woche abzuschicken. Dieser habe ein Volumen von 3,3 Mio. Euro. Der Kreis müsse dafür ca. 1,4 Mio. Euro Eigenmittel aufbringen. Der Ausschuss stimmt der Beantragung dieser Mittel grundsätzlich zu. Auf Nachfrage von Herrn Köpke führt die Verwaltung aus, dass zunächst die gesamte Summe einzuplanen sei. Erst später könne sie um die erhaltenen Zuschüsse reduziert werden.

• Jahresabschluss 2008

Frau McGregor berichtet, dass in der Eröffnungsbilanz 2008 ein negatives Eigenkapital von 3,3 Mio. Euro ausgewiesen worden sei. Die Eröffnungsbilanz könne vier Jahre lang geändert werden. Nach der Klärung einer offener Punkte ergebe Sich nun ein positives Eigenkapital von 4,2 Mio. Euro in der Eröffnungsbilanz. Zum 31.12.08 werde es voraussichtlich einen Überschuss von rd. 9,7 Mio. Euro geben, so dass sich das Eigenkapital auf 13,9 Mio. Euro steigere. Der Ausschuss nimmt diese Informationen zur Kenntnis.