10.06.2010 - 4.6 Zukünftige Verfahrensweise in Sachen Zins- und ...

Der Vorsitzende erläutert einführend, dass geplant sei den Kreditausschuss umzubenennen in den ‚Arbeitskreis Zins- und Schuldenmanagement’. Daneben sei es sinnvoll, dass dieser zukünftig kurz vor dem Hauptausschuss tage und der Hauptausschuss die Ergebnisse des Arbeitskreises formal beschließe. Der Arbeitskreis solle sich aus je einem Mitglied pro im HA vertretener Fraktion zusammensetzen. Frau Olef erläutert anschließend, dass sie gegen den Kreditausschuss sei. Der Hauptausschuss sei Finanzausschuss und müsse somit diese Aufgaben wahrnehmen. Daneben sei die SPD-Fraktion stets für die Einführung eines Finanzausschusses gewesen. Herr Wilken erklärt, dass er die vom Vorsitzenden vorgeschlagene Regelung für gut halte und dies formal geregelt werden sollte. Die Ergebnisse des Kreditausschusses müssten im Hauptausschuss beraten und hier beschlossen werden. Gleiches erklärt Herr Dingeldein. Frau McGregor führt darüber hinaus aus, dass festgeschrieben werden müsse, wer bei Derivaten entscheiden dürfe, denn in diesem Bereich könnten Entscheidungen nicht lange geschoben werden. Abschließend verständigt sich der Ausschuss darauf die Verwaltung zu beauftragen eine entsprechende Vorlage vorzulegen.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt eine Vorlage zum zukünftigen Verfahren in Sachen Zins- und Schuldenmanagement zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 11Ablehnung: 1Enthaltung: -

Anschließend berichtet Frau McGregor über die letzte Sitzung des Kreditausschusses. Ihr Bericht ist dem Protokoll angefügt.