10.06.2010 - 2.3 Anfragen

Der Vorsitzende erinnert an den Beschluss des Kreistages vom Juli 2009 zum Beteiligungscontrolling und bittet um einen kurzen Sachstand der Landrätin dazu. Bisher habe lediglich eine Informationsveranstaltung des Hauptausschusses dazu stattgefunden. Die Landrätin führt dazu aus, dass dieses Thema in der Verwaltung bearbeitet werde. Für den Kreistag im Juli könne jedoch noch nichts vorgelegt werden.

Herr Schnabel erklärt anschließend zu Protokoll, dass er seine Anfrage durch die Vorlage der Verwaltung für den BKS-Ausschuss als beantwortet betrachte und froh sei, dass dieses Thema bearbeitet werde.

Herr Mohr verweist auf den Prüfauftrag zur GMSE, welcher in der letzten Sitzung beschlossen worden sei. Danach entscheide der Hauptausschuss über die Auswahl des Gutachters. Er bittet um eine Stellungnahme, wann dies im Hauptausschuss beraten werden solle. Die Landrätin berichtet dazu, dass aktuell die Ausschreibung erstellt werde, damit es anschließend eine Auswahl für den Hauptausschuss vorgelegt werden könne.