18.02.2010 - 3.6 Kündigung des Vertrages "Begegnungsstätten für ...

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Fröschner von der Begegnungsstätte für psychisch Kranke. Er erläutert dem Ausschuss anschließend die Arbeit der Begegnungsstätte. Frau Rohwer ergänzt seine Ausführungen und führt aus, dass der Kreis durch die Arbeit der Begegnungsstätte finanzielle Mittel einspare. Frau Grote erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese Thematik noch nicht in der Fraktion beraten worden sei und sie daher beantrage diese Thematik in die nächste Sitzung zu schieben. Die Vorsitzende weist daraufhin, dass man dadurch viel Zeit verlieren würde, da die nächste Sitzung erst im Mai sei und stellt den Antrag der CDU-Fraktion anschließend zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 6Ablehnung: 6Enthaltung: -

Anschließend befasst sich der Ausschuss erneut mit dem Vorschlag der Verwaltung und erklärt dabei übereinstimmend, dass es das Ziel sein müsse eine Entscheidung am 25.03.10 im Kreistag herbeizuführen. Daher spricht er sich dafür aus heute keinen Beschluss zu fassen, sondern die Entscheidung dem Kreistag zu überlassen. Diesen Verfahrensvorschlag stellt die Vorsitzende zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss überlässt die Entscheidung dem Kreistag.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1