08.03.2010 - 4 Berichte der Verwaltung

Herr Schmidt gibt dem Ausschuss eine erste Einschätzung zu den Winterschäden auf den Straßen. Zunächst erläutert er dazu den Winterdienst im Allgemeinen. Es seien 420 km Kreisstraßen 150 km Gemeindeverbindungswege zu räumen. Dazu würden 10 Fahrzeuge zum Einsatz kommen. Über den Einsatz der Räumfahrzeuge entscheide der Einsatzleiter. Die Kosten pro Einsatz würden sich auf ca. 10.000 Euro belaufen. Anschließend geht er auf die Schäden auf den Straßen ein. Dazu erläutert er, wie es zur Entstehung von Schlaglöchern komme. Er verweist in diesem Zusammenhang auf ein Video dazu, welches unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/960384/Wie+entstehen+Schlaglöcher abrufbar sei. Da die Mittel für aufwendige Reparaturen fehlen würden, würden die Straßen aktuell nur notdürftig geflickt. Schlaglöcher würden mit der Standardmischung geflickt, welche häufig nur drei bis vier Tage halte. Ein fachgerechte Schlaglochbeseitigung würde im Vergleich zu einer Notreparatur bis zu 10 Jahre halten. Bis Ende März solle die Bestandsaufnahme abgeschlossen sein und etwa Mitte April solle eine Kostenschätzung vorliegen. Geplant gewesen sei die Schäden in ein Reparaturlos 2010, bzw. in ein erweitertes Reparaturlos 2009 einzuarbeiten. Dieses könne nach aktuellem Stand jedoch nicht umgesetzt werden, da ein Ingenieur des Kreises, welchem diese Aufgabe obliege, gekündigt habe. Somit können Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen nicht ausgeschrieben und betreut werden. Herr Knoche kündigt dazu eine Vorlage für die Hauptausschusssitzung am 23.03.10 an. Der Ausschuss nimmt diese Informationen zur Kenntnis.

Anschließend berichtet Herr Hartman zum aktuellen Stand des Landesentwicklungsplanes. Dieser solle bis zum Sommer in modifizierter Form beschlossen werden. Die Modifizierungen würden aktuell noch auf Landesebene beraten werden. Dazu werde es keine erneute Anhörung geben. Weiterhin geht er auf die Kommunalisierung der Regionalplanung ein. Es sei offen, wann und wie diese umgesetzt werde. In diesem Zusammenhang solle auch die Fortschreibung des Kreisentwicklungskonzeptes abgewartet werden.

Anschließend berichtet er zu den regionalen Entwicklungskonzepten. Zwei Konzepte seien in Arbeit. Zum einen im Zusammenhang mit der Fehmarnbeltquerung. Dort seien die Konzeptarbeiten weitgehend abgeschlossen. Zu diesem Bereich werde es zwei Berichte geben; ‚Regionale Entwicklung entlang der Achse A1’ und ‚Verkehrliche Hinterlandentwicklung’. Das andere Konzept beziehe sich auf den Bereich entlang der A7. Dort sei die Stadt Neumünster federführend gewesen. Diese haben nun mitgeteilt, dass sie sich wegen der aktuellen Haushaltssituation nicht mehr in der Lage sehe dieses Projekt federführend zu betreuen. Hier sei die weitere Entwicklung abzuwarten.

Abschließend informiert Herr Knoche den Ausschuss über die Ideenwerkstatt zum Thema ÜAS. Diese finde am 16.03.10 von 14 bis 18 Uhr statt.