25.02.2010 - 4.7 Beschlusskontrolle 2009

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Beschluss des Hauptausschusses vom 04.06.2009 heute abgearbeitet wurde und damit auch erledigt sei. Die Landrätin merkt an, dass das Konzept für das Beteiligungscontrolling noch erarbeitet werden müsse. Darüber hinaus wird festgestellt, dass es in der Liste zur laufenden Nummer A1 „Sozialkaufhaus“ anstelle von „Sozialhaus“ heißen müsse.

Es wird diskutiert, ob es möglich sei, dass der VJKA bereits zum 01.08.2010 in die EVAK einzieht, um die Mietkosten in der Mühle einzusparen. Herr R. Wulf führt aus, dass ein Einzug zum 01.08.2010 möglich sei, er zeigt jedoch auch auf, welche Arbeiten bis dahin noch zu leisten seien. Diese Arbeiten könnten vermutlich nicht alle bis zum 01.08.2010 abgeschlossen sein, da die gesetzlichen Vorgaben zum Brandschutz und Denkmalschutz einzuhalten seien. Er könne derzeit noch keine verbindliche Zusage machen, ob das Gebäude zum 01.08.2010 komplett genutzt werden könne, es werde jedoch versucht, dies zu ermöglichen. Auf Nachfrage erläutert er, dass durch die Nutzung der Mühle derzeit eine Miete an Möbel Kraft gezahlt werde und dass nach Umzug in die EVAK eine Miete an das GMSE gezahlt werde. Auf die Frage, ob durch den vorzeitigen Einzug in die EVAK zusätzliche Kosten entstünden, teilt Herr R. Wulf mit, dass er dies derzeitig nicht ausschließen könne.

Der Hauptausschuss bittet, den Einzug des VJKA zum 01.08.2010 in die EVAK vorzubereiten und zu ermöglichen sowie dafür Sorge zu tragen, dass die Restarbeiten danach mit möglichst geringer Störung des Betriebes durchgeführt werden.

Der Hauptausschuss nimmt die Liste zur Beschlusskontrolle zur Kenntnis.