25.02.2010 - 5 Verschiedenes

Frau Maletz-Diestelkamp berichtet dem Hauptausschuss von einer Ausstellung vom 15. bis 19. März in der Kreisberufsschule zu dem Thema „Drogen, Alkohol, Gewalt und Verkehr“.

Frau McGregor teilt mit, dass der Haushalt am 16.02.2010 zur Genehmigung an das Innenministerium geschickt worden sei, dass jedoch noch keine Reaktion erfolgt sei.

Sie berichtet über die Entwicklung des Kassenbestandes. Im Januar habe es ein durchschnittliches Minus von 11,4 Mio. € gegeben, hinzu käme ein fester Kassenkredit von 10 Mio. €, so dass es insgesamt ein Minus in Höhe von 21,4 Mio. € gegeben habe. Im Februar zeichne sich eine leichte Verschlechterung ab. Sie schlägt vor, dass in Zukunft eine umfassendere Information über die Schuldenentwicklung erfolge. Es sei gewollt, nicht nur über die Kassenkredite zu berichten, sondern ebenso über die laufenden Veränderungen des gesamten Schuldenstandes, welche u.a. durch die laufenden Tilgungen entstünden sowie evtl. Neuaufnahmen entstehen würden. Es solle auch über die Kredite zur Investition und die Kassenkredite des GMSE sowie der ISE berichtet werden. Der Bericht solle regelmäßig mit dem Stand Ende Vormonat abgeliefert werden. Die aktuelle Gesamtverschuldung liege derzeit bei 82,2 Mio. € (Stand 31. Januar). Zukünftig solle die Darstellung immer an das Protokoll angefügt werden.

Der Vorsitzende bittet Herrn Knoche um Stellungnahme, wie weit das Projekt Wirtschaftsförderung sei. Herr Knoche teilt mit, dass derzeit eine Abstimmung über die Fragebögen mit den Gemeinden erfolge. In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 07.06.2010 solle eine Vorlage mit der Auswertung der Fragebögen vorliegen.