21.01.2010 - 5 Verschiedenes

Herr Mohr verweist auf einen Zeitungsartikel in der Segeberg Zeitung vom 07.01.10 und einen Leserbrief vom 12.01.10. Dazu stellt er an Herrn Kittler die Fragen, was von der so genannten Arbeitgeberpartei von CDU und FDP hätte getan werden müssen, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, welche Initiativen die Fraktion Die LINKE ergriffen habe, um diese Problematik einzudämmen und welche geldwerten Vorteile aus der Kreiskasse für Unternehmen verteilt worden seien. Herr Schnabel erklärt dazu zu Protokoll, dass er diese Fragen an die Fraktion die LINKE nicht gestellt habe. Herr Kittler erläutert, dass Hintergrund dieses Artikels sei, dass bei allen Beschlüssen stets die Profite im Fordergrund gestanden hätten, wie beispielsweise bei den Beschlüssen zum Rettungsdienst und den Taxientgelten. Außerdem werde bei der Wirtschaftsförderung die Nachfrageseite und damit die Kaufkraft vernachlässigt.