02.11.2009 - 4.2 Berichtsvorlagen WZV Abfallwirtschaft und Abfal...

Herr Kretschmer verweist zunächst auf die Berichtsvorlagen zur Abfallwirtschaft und den Abfallanlagen. Fragen des Ausschusses dazu bestehen nicht. Anschließend berichtet er über weitere Punkte. Wegen der aktuellen Diskussion über eine evtl. Umsatzsteuerpflicht für öffentliche Unternehmen geht er auf die Müllpreisentwicklung ein. Die Formulierung im Koalitionsvertrage gebe Anlass zur der Vermutung, dass wenn es dazu kommen sollte, dieses nicht zum 01.01.10 umgesetzt werde. Somit würden die Müllpreise zum nächsten Jahr nicht erhöht werden. Daneben informiert er über eine Exkursion zum Thema Bioabfall. Diese sei nicht überzeugend gewesen und der WZV habe sich darauf verständigt, diese Entwicklung zunächst abzuwarten. Darüber hinaus informiert er, dass der durch die Finanzkrise zu erwartenden Müllmengeneinbruch sich im einstelligen Prozentbereich bewege und voraussichtlich im Mai 2010 ein Tag der offenen Tür auf dem Recyclinghof in Norderstedt durchgeführt werden solle. Abschließend dankt er Herrn Hartmann für die Hinweise in der letzten Sitzung in Bezug auf die A20 und die Situation in Schmalfeld, da die Situation bis dahin als weniger kritisch eingeschätzt worden sei. Der Ausschuss nimmt den Bericht von Herrn Kretschmer zur Kenntnis. Anschließend lädt er den Ausschuss ein, 2010 eine Sitzung bei der Deponie des WZV durchzuführen.