10.11.2009 - 4.4 Quartalsbericht III/2009

Der Vorsitzende verweist auf Seite 14 des Quartalsberichtes. In der Tabelle seien erhebliche Abweichungen aufgelistet, gleichzeitig werde ein positives Fazit gezogen. Frau McGregor erklärt dazu, dass sich dieses durch den gesamten Bericht ziehe. Grund dafür sei, dass Grundlage für den Bericht die unterjährige Planung zum Stichtag 30.09.09 sei. Es habe jedoch einige Verschiebungen zu diesem Stichtag gegeben. Herr Beeth stellt fest, dass die Darstellung im Bericht sehr kameralistisch sei. Um auf Grundlage des Berichtes gegensteuern zu können wäre es sinnvoller einen Vergleich zwischen Plan und Wirklichkeit abzubilden, sowie Änderungen bei den Einnahmen und Ausgaben. Frau McGregor erklärt, dass die Verwaltung diese Anregung aufnehmen werde, aber mit der aktuellen Personalausstattung sei dieses nicht möglich. Abschließend bittet Herr Mohr um Klärung der Fragen, ob die abgebildete Steigerung der Personalkosten nicht absehbar gewesen sei, wodurch sie die nachzuzahlenden Beträge für das Jugendamt Norderstedt ab 01.04. ergeben würden, ob der Vertrag am 31.03.09 bereits ausgelaufen sei, warum die ARGE Bauhof die Zahlung als eine Summe im Februar bereits erhalten habe, obwohl vertraglich vier Abschlagszahlungen vorgesehen seien und ob im Bereich des Kreisstraßenbau bereits Abschläge gefordert worden und ob diese bereits gezahlt worden seien. Frau McGregor erläutert, dass die Zahlung an die ARGE Bauhof vertragsgemäß in vier Raten erfolgt sei, lediglich das Buchungsdatum sei falsch gesetzt worden. Zu der Frage nach den Personalaufwendungen führt Frau Haß aus, dass dieses durch die VAK berechnet werden und nicht vom Kreis selbst. Herr Dr. Hoffmann erklärt, dass die rückwirkende Zahlung für das Jugendamt sich aus den Vertragsverhandlungen ergebe. Eine solche Anpassungsklausel gebe es im Vertrag. Die Frage zum Kreisstraßenbau kann im Ausschuss nicht geklärt werden und die Antwort soll dem Protokoll angefügt werden.

Mit diesen Ausführungen nimmt der Hauptausschuss den Bericht zur Kenntnis.