10.11.2009 - 2.2 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zur Niederschrift der Sitzung vom 25.09.09 werden keine
Einwände erhoben. Damit ist diese genehmigt.
Zur Niederschrift der Sitzung vom 27.10.09 bittet Herr Köpke
darum, den letzten Halbsatz zu TOP 3 zu streichen. Herr Kittler bittet darum in
der Niederschrift zwei Aussagen unter TOP 4.1 zu korrigieren. Zunächst die
Antwort von Herrn Dr. Hoffmann auf die Frage, warum es keinen Plan B gebe, wenn
es bis Ende 2010 zu keiner Neuordnung der ARGEn käme. Diese müsse lauten: „Um
einen Plan B zu erarbeiten, fehlen uns schlicht die dafür notwendigen
Kapazitäten wie Personal, Räume und finanzielle Mittel“. Daneben die Aussage
auf die Frage, warum der Kreis für die Steigerung der Kosten der Unterkunft für
2010 nur 10 % zu Grunde gelegt habe. Herr Kittler bittet darum, die Antwort
darauf wie folgt zu fassen: ‚Wir hatten bisher gemäß den uns vorliegenden Daten
10 % zugrunde gelegt, jetzt zweifeln wir diesen niedrigen Wert selbst an, und
werden die Planung überarbeiten.’ Dem ersten Änderungswunsch von Herrn Kittler
folgt der Ausschuss, die zweite Änderung nimmt der Ausschuss nicht auf.
Mit diesen zwei Änderungen wird die Niederschrift genehmigt.