14.05.2009 - 3 Berichte/Informationen der Landrätin

• Personalbericht / Anfrage Fraktion Die LINKE

Die Landrätin verweist zunächst auf eine den Ausschussmitgliedern vorliegende Grafik zur Altersstruktur der Kreisverwaltung und erläutert diese. Anschließend geht sie auf die Anfrage der Fraktion Die LINKE ein. Die Antwort zu der Anfrage geht als Anlage ans Protokoll.

 

• Finanzen Holsteins Herz

Die Landrätin berichtet, dass sie, um die Auszahlung der Gehälter bei Holsteins Herz gewährleisten zu können, die zweite Quartalszahlung veranlasst habe. Daneben erläutert Sie, dass Holsteins Herz am 15.04.09 einen EU-Bewilligungsbescheid über insgesamt 300.000 Euro bis 2013 erhalten habe. Damit sei die Finanzierung durch EU- und Kommunale Mittel sichergestellt. Durch diese Bewilligung würde sich ein Prüfungsrecht für den Landesrechnungshof und die Dienststellen der EU ergeben. Man werde für die Hauptausschusssitzung am 16.06.09 eine Vorlage zur Aufhebung der Auszahlungssperre, die der Hauptausschuss im Januar beschlossen habe, fertigen.

 

• Haushalt

Die Landrätin informiert den Hauptausschuss über die aktuelle Entwicklung zum Haushalt. Ihr Bericht dazu geht als Anlage zum Protokoll. Frau McGregor ergänzt, dass man zur geplanten Sondersitzung des Kreistages am 18.06.09 keine belastbaren Zahlen für einen evtl. notwendigen Nachtragshaushalt vorlegen könne. Dies sei, wenn nötig, erst zur Julisitzung des Kreistages möglich. Evt. sei der Beschluss eines Nachtragshaushaltes auch gar nicht nötig. Der Vorsitzende weist daraufhin, dass damit die geplante Sondersitzung des Kreistages im Juni entfallen könne und die Sitzung des Hauptausschusses wieder auf den ursprünglichen Termin, den 18.06.09, verlegt werden könne. Der Kreispräsident stimmt diesem Vorschlag zu. Auf Nachfrage von Herrn Wilken, wann die Eröffnungsbilanzen vorgelegt werden können, führt die Landrätin aus, dass man dieses für den Juli vorgesehen habe.

 

• GMSE

Die Landrätin berichtet zu den aktuellen Themen bei der GMSE. Ihr Bericht dazu geht als Anlage ans Protokoll.