23.04.2009 - 2.3 Anfragen

Herr Busch bittet um Klärung, ob die Ausschussvorsitzenden, die zu dieser Sitzung ebenfalls eingeladen wurden, heute auch stimmberechtigt sind. Der Vorsitzende erklärt, dass diese lediglich beratende Funktion haben. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Hauptausschusses.

Frau McGregor erläutert auf Nachfrage von Herrn Wilken, wie es zu den Verzögerungen bei der Auszahlung des Sitzungsgeldes gekommen sei. Dieses liege vor allem an der Urlaubszeit über die Ostertage. Inzwischen sei aber das Sitzungsgeld komplett ausgezahlt. In diesem Zusammenhand berichtet Sie ebenfalls zur aktuellen Kassenlage. Im April habe man bisher bis auf zwei Tage immer einen positiven Kontostand gehabt. Im Durchschnitt liege man bei einem Kontoplus von 1,96 Mio. Euro. Man sei in aktuell in der Lage 4 Mio. Euro als Festgeld anzulegen.

Der Vorsitzende erinnert an die Arbeitsgruppe Lärmschutz, in welcher Frau Anhalt den Kreis Segeberg in der Vergangenheit vertreten habe und bittet um einen kurzen Sachstand dazu und die Information, wer den Kreis Segeberg dort nun vertritt. Die Landrätin erklärt, dass Herr Dr. Hoffmann diese Aufgabe übernommen habe. Der Vorsitzende bittet Ihn, wenn es wieder eine Sitzung der Arbeitsgruppe gegeben hat, anschließend zeitnah und unaufgefordert im Hauptausschuss darüber zu berichten.