02.03.2009 - 4.1 Erstellung eines Breitbandkonzeptes für schnell...

Herr Miermeister erläutert dem Ausschuss den Antrag der CDU-Fraktion. Er verweist darauf, dass zwei Kreise bereits ein Leitungskataster erstellt hätten und dass dieses auch für den Kreis Segeberg notwendig sei. Daneben erläutert er, dass es in Bereichen mit schneller Internetanbindung, wie beispielsweise Norderstedt, einen überproportional hohen Anteil an Heimarbeit gebe. Diese Möglichkeit müsse man auch in anderen Orten schaffen, daher bittet er um Zustimmung zu dem Antrag. Die Landrätin weist in der anschließenden Diskussion daraufhin, dass das Wirtschaftsministerium des Landes aktuell ebenfalls an einem Kataster für ganz Schleswig-Holstein arbeite. Außerdem wird die Frage diskutiert, ob für den Kreis überhaupt die Möglichkeit bestehe, an die notwendigen Informationen zu kommen. Herr Buthmann erklärt, dass man im Amt Trave-Land diese Daten erfasst habe und sagt, dass dieses in anderen Ämtern ähnlich sein werde. Somit müsse der Kreis diese Daten dort nur abfragen. Herr Knoche betont, dass diese jedoch trotzdem eine große Aufgabe sei und man voraussichtlich einen unabhängigen Partner brauchen werden um dieses umzusetzen. Anschließend stellt die Vorsitzende den CDU-Antrag mit der Ergänzung um des Landes zur Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planung und Umwelt empfiehlt dem Kreistag zu beschließen:

 

Für den Kreis Segeberg wird - in möglichst enger Kooperation und Koordination mit den zu beteiligenden Städten und Gemeinden und dem Land - ein Breitbandkonzept für die Fortentwicklung schneller Datenverbindungen im Kreis entwickelt.

 

1. In einem ersten Schritt ist ein Leitungskataster zu erstellen, welches sämtliche im Kreis Segeberg bereits vorhandene oder in konkreter Planung befindliche Breitbanddatenleitungen erfaßt und darstellt.
   
   
2. Auf der Basis dieses Katasters wird ein Handlungskonzept für eine umfassende Versorgung der Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg mit schnellen Datenverbindungen erarbeitet.
   
   Dabei sind die technische Entwicklung bezogen auf den Abschreibungs­zeitraum der Investitionen und die Möglichkeiten der alternativen Nutzung von Funkdatenverbindungen nach dem UMTS/HSDPA-Standard oder schnelleren Funk-Standards zu berücksichtigen.
   
   Bei der Erarbeitung der Vorschläge sollen auch unabhängige Institute, wie z.B. das Heinrich-Hertz-Institut, beteiligt werden.
   
   
3. Das Handlungskonzept ist dem Kreistag des Kreises Segeberg bis zum Herbst diesen Jahres vorzulegen.
   
   
4. Auf der Grundlage des vorgelegten Handlungskonzeptes soll vom Kreistag ein Realisationskonzept beschlossen werden, welches die finanziellen Aufwendungen der einzuleitenden Maßnahmen mitumfaßt.
   
   
5. Das Realisationskonzept soll vom Zeitpunkt dieser Beschlussfassung an in einem Jahr vom Kreistag beschlossen werden.
   
   
6. Federführend für die Begleitung dieser Maßnahme ist der Ausschuss für Planung und Umwelt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10                        Ablehnung: -                        Enthaltung: -