16.02.2009 - 4.1 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 200...

Die Vorsitzende berichtet dem Ausschuss von der Diskussion im Hauptausschuss, als dort der RPA-Bericht behandelt worden sei. Anschließend erläutert Herr Schröder dem Ausschuss die einzelnen Punkte aus dem Bereich Feuerwehrwesen. Zunächst fordere das Rechnungsprüfungsamt (RPA) eine vereinheitlichte Darstellung der vom Kreis wahrzunehmenden Aufgaben. Diesem werde man in Abstimmung mit dem RPA nachkommen. In Bezug auf die Festsetzung der Entgelte habe das RPA bemängelt, dass diese nicht in Abstimmung mit dem Kreis festgesetzt worden sein. Dieses werde man in der Zukunft ändern und sich die Kalkulationsgrundlagen vorlegen lassen. Eine mündliche Abstimmung habe es auch bisher gegeben, diese werde jetzt schriftlich festgelegt werden. Die Kalkulationsunterlagen seien bereits jetzt vorhanden, jedoch lediglich beim Kreisfeuerwehrverband und nicht beim Kreis. In Bezug auf das Personal sei kritisiert worden, dass keine Stellenbeschreibungen und -bewertungen vorgelegen hätten. Der Kreisfeuerwehrverband habe jedoch bereits signalisiert, dass diese erstellt und nachgereicht werden würden. Außerdem habe das RPA sich dafür ausgesprochen, die zentralen Ausschreibungen auf noch mehr Bereiche, wie die Beschaffung von Fahrzeugen, zu erweitern. Dieses sei jedoch kaum möglich, da die Beschaffung in den Kommunen jeweils sehr individuell laufe. Anschließend diskutiert der Ausschuss diese Frage, ob es eine Möglichkeit gebe, die Ausschreibungen zu zentralisieren. Jedoch erklärt auch Herr Berner, dass diese kaum möglich sei. Es habe bereist Versuche gegeben, einige Punkte zu standardisieren, jedoch seien diese gescheitert.