26.02.2009 - 5.4 Änderung der Kreisverordnung über Beförderungse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- am 06.02.09
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 26.02.2009
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Verkehrsordnung, Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten, Fahrschulen/Fahrerlaubnisse
- Bearbeitung:
- Siegmar Packleppa
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der stellv. Vorsitzende erläutert dem Ausschuss zu Beginn
die Thematik und verweist auf die bisherigen Beratungen im OVG Ausschuss. Im
Hauptausschuss wird anschließend die Frage gestellt, ob es Bestrebungen gebe,
diese Regelung zu ändern, so dass der Kreis eine solche Verordnung zukünftig
nicht mehr erlassen müsse. So etwas sei jedoch nicht bekannt. Anschließend
stellt der stellv. Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die
vorgelegte Verordnung zur Änderung der Kreisverordnung über
Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Kreis Segeberg
wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 11 Ablehnung:
- Enthaltung:
-
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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121,2 kB
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2
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4
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9,8 kB
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